Europa schaltet um: EU-Kommission leitet formelle Prüfung zum Zwangsausschluss von Huawei und ZTE ein
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Die Europäische Kommission hat einen bedeutenden Schritt im Bereich der digitalen Infrastruktur unternommen. Die Behörde untersucht nun offiziell, ob sie die chinesischen Technologieunternehmen Huawei und ZTE von wichtigen europäischen Telekommunikationsmärkten ausschließen muss. Ein möglicher Zwangs-Ausschluss dieser Anbieter markiert eine Eskalation in den seit Längerem geführten Debatten um die Cybersicherheit kritischer Netze.
Die Kommission hat die Notwendigkeit dieser Prüfung bekräftigt. Sie fordert die Mitgliedstaaten nun zu einer formellen Stellungnahme auf. Die Behörde muss klären, ob ein EU-weites Verbot der beiden Konzerne im Bereich 5G und 6G tatsächlich erforderlich ist. Die Entscheidung beruht auf der Sorge, dass eine weitere Nutzung der Netzwerktechnik dieser Anbieter Risiken für die nationale Sicherheit der Mitgliedsländer darstellen könnte.
Die EU-Länder hatten bereits im Jahr 2023 eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht. Dort stuften sie Huawei und ZTE als Hochrisiko-Lieferanten ein. Die Kommission stützt sich bei ihrem Vorgehen auf den 5G-Toolbox-Rahmen. Dieser bietet den Mitgliedstaaten Instrumente zur Risikobewertung und Absicherung ihrer Netze. Trotz dieser Einschätzung nutzen einige Staaten weiterhin Komponenten der beiden chinesischen Firmen.
Die Europäische Union sieht eine Verpflichtung, konsequent zu handeln. Sollten die Mitgliedstaaten innerhalb der gesetzten Frist keine ausreichenden Nachweise erbringen, welche die Nutzung der genannten Technologie rechtfertigen, könnte die Kommission Konsequenzen ziehen. Dies würde einen harten Eingriff in die bisherigen Marktstrukturen bedeuten. Das Ergebnis der Prüfung hat weitreichende Implikationen für die zukünftige Telekommunikationslandschaft Europas und die globalen Technologie-Beziehungen.
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China Phobie made by EU! Die sollen doch endlich mal die angeblichen Beweise vorlegen, machen sie aber nicht, also alles nur Panik Mache um die bessere und billigere Konkurrenz los zu werden! Diskriminierung nenne ich so etwas!