USA heben TikTok- und WeChat-Verbote auf
Auch nach seiner Amtszeit muss der ehemalige US-Präsident Donald Trump eine Schlappe einstecken. Denn die USA heben die TikTok- und WeChat-Verbote auf. US-Präsident Biden unterzeichnete eine neue Verordnung, wonach die Verbote vorerst aufgehoben sind.
Doch ganz vom Tisch ist die Sache damit noch nicht, wie man erst vermuten könnte. Denn die neue Verordnung sagt auch, dass Software-Anwendungen mit Verbindungen zu gegnerischen Staaten überprüft und wenn nötig gegen sie vorgegangen werden soll. Heißt also, wenn Sicherheitsrisiken vermutet werden, können sie wieder verboten werden.
Nun muss die US-Regierung aber für zukünftige Fälle natürlich Empfehlungen für Maßnahmen und natürlich Gesetze ausarbeiten, damit alles rechtlich sicher abläuft und potentiell gefährliche Apps auch aus dem verkehr gezogen werden können. Denn die von Trump erlassenen Verfügungen standen rechtlich auf extrem wackeligen Beinen und wurden von US-Richtern teilweise wieder einkassiert.
China bleibt aber dennoch weiter im Fokus der USA. Erst vor ein paar Tagen hatte US-Präsident Joe Biden Investitionen in Huawei und andere chinesische Tech-Firmen verboten.
Quelle(n):
The Verge
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