Deutschland plant Digitalsteuer: Google und Meta im Visier der neuen Steuern

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Deutschland prüft derzeit die Einführung einer nationalen Digitalsteuer, die gezielt große Technologieunternehmen wie Google und Meta betreffen soll. Der neue Kulturstaatsminister Wolfram Weimer kritisiert, dass diese Konzerne immense Gewinne in Deutschland erzielen, ohne im gleichen Maße zur Gesellschaft beizutragen.
Weimer äußerte sich gegenüber dem Magazin Stern und erklärte, dass ein entsprechender Gesetzentwurf bereits in Arbeit sei. Die geplante Steuer von zehn Prozent soll auf Umsätze aus digitalen Diensten innerhalb Deutschlands erhoben werden. Im Gespräch seien jedoch auch alternative Modelle, etwa freiwillige Abgaben durch die betroffenen Unternehmen.
Der Vorstoß erfolgt kurz vor einem möglichen Treffen zwischen Bundeskanzler Friedrich Merz und US-Präsident Donald Trump. Zwar hat die Bundesregierung das Treffen noch nicht offiziell bestätigt, doch es könnte zu einem diplomatischen Drahtseilakt führen. Die USA stehen derartigen Sondersteuern auf amerikanische Firmen traditionell kritisch gegenüber. Trump hatte bereits früher angekündigt, die Verlagerung der US-Steuerbasis ins Ausland nicht zu tolerieren.
Weimer wirft den Plattformen zudem eine marktbeherrschende Stellung vor. Diese blockiere Wettbewerb und konzentriere Medienmacht auf wenige Akteure. Laut ihm nutzen Google und Meta nicht nur die deutsche Infrastruktur, sondern profitieren auch von kulturellen Inhalten, ohne dafür angemessen zu investieren oder Steuern zu zahlen.
Sollte Deutschland das Vorhaben umsetzen, würde es sich Ländern wie Frankreich, Spanien und Indien anschließen, die bereits ähnliche Maßnahmen eingeführt haben. Die kommende Zeit wird zeigen, ob Berlin dem Druck standhält – und wie Washington darauf reagiert.
Quelle(n):
Reuters
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