Huawei: Neue US-Regierung definiert neue, konkrete Regelungen

Huawei und die USA – da geht schon seit 2 Jahren nicht mehr viel. Mit dem neuen US-Präsidenten Joe Biden hatten viele die Hoffnung, dass da dann doch wieder was gehen würde. Doch bis jetzt gab es für Huawei (noch) keinen Weg zurück.

Die Biden-Administration hat einige Lieferanten von Huawei von strengeren Bedingungen für zuvor genehmigte Exportlizenzen informiert, die Artikel für die Verwendung in oder mit 5G-Geräten verbieten. Das 5G-Verbot gilt ab dieser Woche.

Die Regeln schaffen ein expliziteres Verbot für den Export von Komponenten wie Halbleiter, Antennen und Batterien für Huawei 5G-Geräte, wodurch das Verbot einheitlicher und konkreter wird. Einige Unternehmen hatten zuvor Lizenzen erhalten, die es ihnen erlaubten, weiterhin Komponenten an Huawei zu liefern, die das chinesische Unternehmen dann möglicherweise in 5G-Geräten verwendet hat, während andere Unternehmen bereits strengeren Einschränkungen unterlagen.

Unternehmen hatten sich über verwirrende Regeln beschwert, nachdem die Regierung des ehemaligen Präsidenten Donald Trump Huawei auf die Entity List gesetzt hatte.

Der Schritt ist auch ein Zeichen dafür, dass die Biden-Administration plant, die unter Trump eingeführten strengeren Exportkontrollen voranzutreiben, und deutet allgemein darauf hin, dass die Beamten ihre Versprechen einhalten, China gegenüber hart zu sein.

„Aus einer Perspektive handelt es sich um eine Bereinigung und Korrektur von Fehlern der vorherigen Regierung“, sagte William Reinsch, der als Unterstaatssekretär für die Exportverwaltung in der Clinton-Administration diente und jetzt Senior-Berater am Center for Strategic and International Studies ist. „Es gibt eine parteiübergreifende Unterstützung für eine harte Linie beim Technologietransfer nach China, und dies spiegelt dies wider.“

Das U.S. Commerce Department’s Bureau of Industry and Security, das die Entity List beaufsichtigt, sagte in einer E-Mail, dass es sich nicht zu „spezifischen Exportlizenzierungsfragen“ äußern kann und es „mit seinen behördenübergreifenden Partnern zusammenarbeitet, um die in den Export Administration Regulations festgelegten Lizenzierungsrichtlinien konsequent anzuwenden, um die nationale Sicherheit und die außenpolitischen Interessen der USA zu schützen.“

Die Trump-Administration nutzte Exportkontrollen, Verbote und Exekutivanordnungen, um Unternehmen wie Huawei, den Chiphersteller Semiconductor Manufacturing International Corp, TikTok von ByteDance Ltd. und Tencent Holdings Ltd. vom Zugang zu amerikanischen Waren und Verbrauchern auszuschließen. Nun liegt es an Biden, diese Maßnahmen beizubehalten, aufzuheben oder zu verschärfen.

US-Außenminister Antony Biden und der nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan werden sich nächste Woche mit ihren chinesischen Amtskollegen in Alaska treffen. Es wäre der höchstrangige persönliche Austausch zwischen den beiden Seiten seit dem Amtsantritt von Präsident Joe Biden im Januar. Biden und der chinesische Präsident Xi Jinping sprachen am 10. Februar per Telefon.

Trump verhängte Zölle auf Importe aus China im Wert von Hunderten von Milliarden Dollar und löste damit einen Handelskrieg aus, der die US-Industrie und die Landwirtschaft schädigte, obwohl er einige Industriezweige wie die Stahlindustrie schützte.

Während Biden Trumps Strategie kritisierte und versprach, mit globalen Verbündeten zusammenzuarbeiten, um China in Fragen wie dem Diebstahl geistigen Eigentums zu konfrontieren, deutete er auch an, dass er die Zölle nicht sofort aufheben werde, sondern sich Zeit nehmen wolle, die US-Politik zu überprüfen.

Ende Februar signalisierte die Biden-Administration außerdem, dass sie beabsichtigt, eine von der Trump-Administration vorgeschlagene Vorschrift zur Sicherung der Lieferkette für Informationstechnologie umzusetzen, die dem Handelsministerium weitreichende Befugnisse zum Verbot von Transaktionen mit „ausländischen Gegnern“ gibt.

Die vorläufige Regelung, die es dem Handelsministerium erlaubt, Transaktionen von Regierungen, einschließlich Chinas, zu überwachen, wurde erstmals von der vorherigen Regierung im Januar vorgeschlagen – wenige Tage vor Bidens Amtsantritt – und folgt einer von Trump im Jahr 2019 unterzeichneten Exekutivanordnung.

Quelle(n):
Bloomberg

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Von Jörn Schmidt

Android-Fan seit 2010, Outdoor- & Skandinavien-Fan, Kino-Freak und derzeitiger User eines OnePlus 8T mit Android 11

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