Intel verliert Patentstreit in Deutschland: Verkaufsverbot für Prozessoren

Intel CPU
Quelle: Intel

Das Landgericht Düsseldorf hat Intel den Verkauf bestimmter Prozessoren in Deutschland untersagt.

Das Gericht stellte fest, dass diese Prozessoren Patente des Unternehmens R2 Semiconductor verletzen. Das Verkaufsverbot umfasst Prozessoren der Ice Lake-, Tiger Lake- und Alder Lake-Generationen sowie Xeon-Prozessoren der Ice Lake-Generation. Neuere Prozessoren sind von dem Verbot nicht betroffen.

Der Rechtsstreit dreht sich um eine Technologie zur Spannungsversorgung innerhalb der Prozessoren. R2 Semiconductor hatte Intel im Jahr 2020 verklagt und war im Dezember 2023 vor dem Landgericht Düsseldorf in erster Instanz erfolgreich.

Intel hat angekündigt, gegen das Verkaufsverbot vorzugehen. Das Unternehmen hält die Entscheidung des Gerichts für falsch und will in Berufung gehen.

R2 Semiconductor hat sich gegen den Vorwurf gewehrt, dass es sich nur um ein „Patent-Troll“-Unternehmen handele. Das Unternehmen erklärte, dass Intel ursprünglich an einem Investment an R2 interessiert gewesen sei, aber kurz vor einem Abschluss im Jahr 2015 aus den Verhandlungen ausgestiegen sei.

Quelle(n):
Financial Times via Notebookcheck

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