Pentagon blockiert neue Verkaufsbeschränkungen gegen Huawei, Schaden für US-Technologiefirmen befürchtet

Das US-Handelsministerium bereitet neue Regeln vor, um die Handelsbeschränkungen für Huawei bald zu verschärfen. Aber es hat den Anschein, dass das US-Pentagon zu einem großen Hindernis für den Plan des Handelsministeriums geworden ist.

Das Handelsministeriums hat nach den Einwänden des US-Verteidigungsministeriums und des Schatzamtes die vorgeschlagenen Regelungen zurückgezogen, wie das WSJ berichtet.

Das Handelsministerium habe diese neue Regelung an das Office of Management and Budget (OMB) geschickt, was die Produkte, die US-Firmen ohne Exportlizenz verkaufen dürfen, stark einschränken würde.

Das OMB gab die Regel dann an die Behörden zur Stellungnahme weiter, und das Verteidigungsministerium erhob den Einwand, dass sie im Regulierungsjargon „nicht eingehalten“ werde.

Die Huawei-Regel verlangte, dass das Außen-, Handels-, Verteidigungs- und Energieministerium unterschreiben mussten, wobei auch das Finanzministerium ein Mitspracherecht erhielt. Im Allgemeinen klären die Behörden, die Regeln vorschlagen, informell alle Einwände ab, bevor sie dem OMB Vorschläge unterbreiten.

Nach dem Einspruch des Pentagons zog das Handelsministerium die Regel vom OMB zurück. Beamte des Pentagon glauben, dass die Änderung US-Unternehmen schaden würde. Selbst Beamte des Handelsministeriums sind in dieser Frage unterschiedlicher Meinung.

Huawei ist ein großer Kunde für US-Hochtechnologieunternehmen. Der Halbleiterhersteller Micron zum Beispiel sagte in seinem Jahresbericht 2019, dass Huawei 12 Prozent seines Umsatzes ausmacht.

Das Pentagon befürchtet, dass diese Firmen, wenn sie nicht weiter Huawei beliefern können, wirtschaftlich ins Hintertreffen geraten würden und nicht die Mittel hätten, stark in Forschung und Entwicklung zu investieren.

Eine Pentagon-Sprecherin sagte, die Behörde sei „über die von Commerce vorgeschlagene Regeländerung informiert“, würde aber „nicht voreilig über die laufende Zusammenarbeit zwischen den Behörden diskutieren“. Das Finanzministerium lehnte einen Kommentar ab.

Derzeit gibt es keine Informationen darüber, wann das US-Handelsministerium die Genehmigung zur Anwendung der neuen Regelung erhalten wird. Einige Regierungsbeamte sind jedoch der Meinung, dass das Handelsministerium einige Änderungen an der Regelvornehmen sollte.

Andererseits hat sich die Halbleiterindustrie gegen diese Regel ausgesprochen oder zumindest eine formelle Stellungnahmefrist vor ihrem Inkrafttreten gefordert.

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Jörn Schmidt
Android-Fan seit 2010, Outdoor- & Skandinavien-Fan, Kino-Freak und derzeitiger User eines Honor View 20 mit Android 10

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