Tesla kämpft mit Markenschutz für „Robotaxi“ und „Cybercab“
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Tesla sieht sich offenbar mit Schwierigkeiten konfrontiert, die Bezeichnungen für seine geplanten autonomen Fahrzeuge und Dienste rechtlich schützen zu lassen. Berichten zufolge hat das US-Patent- und Markenamt (USPTO) Anträge von Tesla auf Markeneintragung für die Begriffe „Robotaxi“ und „Cybercab“ zurückgewiesen bzw. gestoppt.
Für den Begriff „Robotaxi“ erließ das USPTO eine vorläufige Ablehnung, da der Begriff als „zu allgemein“ und „rein beschreibend“ für die geplante Dienstleistung angesehen wird und bereits von anderen Unternehmen zur Beschreibung ähnlicher Angebote genutzt werde. Die Eintragung der Marke „Cybercab“ wurde ebenfalls gestoppt. Das Patentamt begründete dies damit, dass andere Unternehmen ähnliche „Cyber“-Marken anstreben, darunter eine Firma, die zahlreiche Marken für Cybertruck-Zubehör angemeldet hat.
Tesla hat nun drei Monate Zeit, um dem USPTO eine Stellungnahme und Beweise vorzulegen, die die Verwendung der Markenbegriffe in Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen belegen, bevor die Anträge endgültig abgelehnt werden. Die ursprünglichen Anträge wurden bereits im Oktober 2024 gestellt. Ähnliche Anträge für die Marke „Robobus“ sind ebenfalls noch in Prüfung.
Die Schwierigkeiten beim Markenschutz fallen mit Berichten zusammen, die darauf hindeuten, dass Tesla die Pläne für ein spezifisches „Cybercab“-Fahrzeug möglicherweise verworfen hat und sich stattdessen stärker auf die Integration autonomer Funktionen in zukünftige Serienfahrzeuge konzentrieren könnte. Dies bleibt jedoch Spekulation, da von Tesla keine offizielle Bestätigung vorliegt.
Ungeachtet dessen hält Tesla an seinen Plänen fest, einen autonomen Ride-Hailing-Dienst gegen Bezahlung zu starten. Das Unternehmen kündigte im April an, diesen Dienst wie geplant im Juni dieses Jahres (2025) in Austin, Texas, zu beginnen.
Die kommenden Monate werden entscheidend sein, um zu sehen, wie Tesla die rechtlichen Hürden beim Markenschutz meistert und wie sich die Strategie im Bereich des autonomen Fahrens weiterentwickelt.
Quelle(n):
TechCrunch | Reuters
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