Apple Watch droht US-Importverbot, Präsident Biden bestätigt Entscheidung der ITC
Die US-Regierung unter Präsident Biden hat es abgelehnt, eine Entscheidung der Internationalen Handelskommission der USA aufzuheben, wonach die Apple Watch Patente des Medizintechnikunternehmens AliveCor verletzt. Damit ist der Weg frei für ein Importverbot für die Smartwatch von Apple.
Das in Kalifornien ansässige Unternehmen AliveCor teilte in einer Erklärung mit, dass es darüber informiert wurde, dass die US-Regierung eine Entscheidung der ITC vom Dezember 2022 nicht aufheben wird, in der festgestellt wurde, dass die Apple Watch Patente von AliveCor zur Gesundheitsüberwachung im Zusammenhang mit der Elektrokardiogramm-Technologie verletzt.
In der Entscheidung vom Dezember letzten Jahres empfahl die ITC eine begrenzte Ausschlussanordnung und eine Unterlassungsverfügung für Apple Watch-Modelle mit EKG-Funktionen. Sollte die Entscheidung durchgesetzt werden, könnte Apple keine neuen Apple Watch-Modelle mehr importieren, die die EKG-App unterstützen. Apple plant, gegen die Entscheidung der ITC vor einem Bundesgericht Berufung einzulegen.
Während die ITC-Entscheidung zu einem Verbot der Apple Watch führen könnte, hat das US-Patent- und Markenamt im Dezember auch einige Patente von AliveCor für ungültig erklärt, wogegen das Medizintechnikunternehmen nach eigenen Angaben Berufung einlegen wird. Damals erklärte Apple, die Entscheidung der ITC bestätige, dass die von AliveCor bei der ITC gegen Apple geltend gemachten Patente nicht verletzt werden können.
AliveCor und Apple sind in mehrere Rechtsstreitigkeiten verwickelt, da AliveCor auch eine Kartellrechtsklage gegen Apple eingereicht hat und Apple AliveCor wegen Patentverletzung verklagt hat. Apple kämpft auch gegen eine Patentverletzungsklage des Medizintechnikunternehmens Masimo, das behauptet, dass Apple Watch-Modelle, die Lichtsensoren zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut verwenden, seine Patente für Pulsoximeter verletzen.
Quelle(n):
PRNewsWire via MacRumors
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