Huawei und Verizon einigen sich auf die Beilegung von Patentstreitigkeiten

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Huawei und Verizon, der größte Kommunikationsanbieter in den Vereinigten Staaten, haben sich darauf geeinigt, zwei Klagen wegen angeblicher Patentverletzungen beizulegen. Die Patentverletzungsklage von Huawei gegen Verizon wird am Mittwoch in Marshall, Texas, verhandelt. Huawei und Verizon haben bei zwei US-Gerichten einen gemeinsamen Antrag auf Abweisung der beiden Klagen und der Gegenklage von Verizon gestellt.

Im Februar letzten Jahres gab Huawei bekannt, dass es eine Patentverletzungsklage gegen Verizon bei den Eastern und Western District Courts von Texas eingereicht hat. Das Gericht soll feststellen, dass Verizon 12 von Huawei autorisierte Patente in den Vereinigten Staaten verletzt hat und Schadensersatz zahlen. Die Forderungssumme von Huawei soll mehr als 1 Milliarde US-Dollar betragen.

Huawei behauptete, man habe lange mit Verizon verhandelt und Verizon eine detaillierte Liste von Patenten und faktische Beweise dafür vorgelegt, dass Verizon die Patente von Huawei verwendet.

Huawei hat in den vergangenen 20 Jahren umfangreiche Cross-Licensing-Verhandlungen mit wichtigen Patentinhabern in der Telekommunikationsbranche geführt und mehr als 100 Patentlizenzvereinbarungen mit großen IKT-Herstellern in den USA, Europa, Japan und Südkorea unterzeichnet.

Seit 2015 haben die Einnahmen von Huawei aus geistigem Eigentum mehr als 1,4 Milliarden US-Dollar betragen. In der Vergangenheit hat Huawei mehr als 6 Milliarden US-Dollar an Patentlizenzgebühren für die legale Nutzung von Patenten anderer Unternehmen gezahlt, 80 Prozent davon an US-Unternehmen.

Quelle(n):
ITHome

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