TikTok verklagt nach Verbot den US-Bundesstaat Montana

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Quelle: ByteDance

Der beliebten Kurzvideo-Plattform TikTok droht im US-Bundesstaat Montana ab Januar 2024 ein vollständiges Verbot. TikTok hat jedoch rechtliche Schritte gegen das Verbot eingeleitet und eine Klage beim U.S. District Court of Montana eingereicht. Nach Ansicht von TikTok verstößt das mögliche Verbot gegen mehrere Gesetze, unter anderem wird die Plattform als schuldig angesehen und ohne Gerichtsverfahren bestraft, was rechtswidrig ist.

Obwohl die Regierung und der Staatsanwalt von Montana ihre Absicht erklärt haben, das Verbot vor Gericht zu verteidigen, argumentieren Kritiker, dass es das Recht auf freie Meinungsäußerung verletzen könnte. Auch Nutzer haben gegen das mögliche Verbot geklagt, weil sie sich in ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt fühlten.

Darüber hinaus behaupten einige Experten, dass Montana möglicherweise nicht die Befugnis hat, solche Maßnahmen gegen ein internationales Unternehmen zu ergreifen, und dass die Bundesregierung für die Regulierung ausländischer Unternehmen zuständig ist. Daher ist es unklar, ob das Verbot vor Gericht Bestand haben wird.

Das mögliche Verbot kommt inmitten von Vorwürfen, dass TikTok Nutzerdaten falsch behandelt und möglicherweise an die chinesische Regierung weitergibt. Kritiker argumentieren, dass solche Praktiken die nationale Sicherheit gefährden könnten. TikTok hat diese Vorwürfe jedoch zurückgewiesen und erklärt, dass das Unternehmen robuste Datenschutzmaßnahmen zum Schutz der Privatsphäre der Nutzer eingeführt hat.

Quelle(n):
WSJ via Caschys Blog

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